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Chinas Haltung zum Völkerrecht
Abstract in English
Abstract
Chinas Haltung zum Völkerrecht bewegt sich in einem dialektischen Spannungsfeld. Die innerstaatliche chinesische Praxis zur Umsetzung internationaler Verträge zielt vor allem auf Flexibilität. So werden selektiv jene Inhalte des Völkerrechts übernommen und angepasst, die Chinas nationalen Interessen zugutekommen. Zugleich tritt die Volksrepublik als Hüterin des Status Quo der internationalen Rechtsordnung auf. In eine ähnliche Richtung deutet auch die Diskussion des außenpolitischen Konzepts der „Schicksalsgemeinschaft der Menschheit“ in der chinesischen Rechtswissenschaft. Rechtlich läuft dieses Konzept zum einen Teil auf eine Festigung des bestehenden Völkerrechts hinaus, zum anderen auf bestimmte Modifikationen, die der Legitimation und Stabilisierung des autoritären Herrschaftssystems dienen.
(Osteuropa 7-9/2023, S. 209–226)