Mehr als ein Schattenparlament?
Russlands Staatsduma im autokratischen Staat
Abstract in English
Abstract
Die Staatsduma verfügt de jure über die verfassungsrechtliche Voraussetzung eines demokratischen Parlaments. De facto fristet die Staatsduma ein Schattendasein im Machtgefüge des russländischen Staates. Sie bildet einen wichtigen Bestandteil der „Vertikale der Macht“, mit deren Hilfe Staatspräsident Putin sein autoritäres Regime sichert. Als effiziente Gesetzgebungsmaschine schafft sie die legale Basis der bürokratischen Präsidialherrschaft.
(Osteuropa 8-9/2021, S. 193–202)