Titelbild Osteuropa 3-4/2019

Aus Osteuropa 3-4/2019

Editorial
Der Krieg im Donbass und die Kämpfer

(Osteuropa 3-4/2019, S. 49–50)

Volltext

Seit fünf Jahren herrscht Krieg im Osten der Ukraine. Fast ebenso lang ist ein Kampf um die Deutung der Ursachen im Gange. Die großen Linien sind weitgehend klar: In der Ukraine schwelte seit vielen Jahren ein Konflikt über die Frage, ob das ökonomisch am Boden liegende Land eine bessere Zukunft durch Annäherung an Russland oder an die Europäische Union suchen sollte. Dieser Integrationskonflikt eskalierte im Winter 2013. Wochenlange Proteste in Kiew und anderen Städten des Landes, die von einer Mehrheit der Bevölkerung im Westen, in der Mitte, im Norden und Süden des Landes getragen, unterstützt oder gebilligt wurden, führten zum Sturz von Präsident Viktor Janukovyč. Auf diese Revolution folgte im Osten des Landes, wo eine Mehrheit der Bevölkerung einer Orientierung des Landes nach Westen skeptisch bis ablehnend gegenüberstand, eine massiv von Russland geförderte Konterrevolution.

In einer Blitzaktion okkupierte Russland im März 2014 die Krim und annektierte sie zwei Wochen später. Zum Krieg kam es nicht, weil der ukrainische Staat hier zu schwach zur Gegenwehr war. Anders war die Lage im Donbass. Dort war die Stimmung ambivalenter und Russland intervenierte weniger entschlossen. Statt eines raschen Siegs eskalierten Gewalt und Gegengewalt. Über 12 000 Tote hat dieser Krieg gekostet. Bis heute dauert er an.

Doch beim Blick auf die großen Konfliktlinien sollte man es nicht bewenden lassen. Es bedarf einer Analyse der Mikrodynamik der Gewalt. Andere Fragen müssen gestellt werden, die neue Erkenntnisse anstoßen. Warum münden manche Proteste in Gewalt? Welche Motive treiben die höchst unterschiedlichen Akteure an? Wie verschiebt sich die Protestagenda infolge von Gewalt? Werden in einem Konflikt bestehende „Identitäten“ ausgelebt, oder werden latent vorhandene Einstellungen erst durch Gewalt zu offenkundigem Verhalten? Handeln die Beteiligten in derartigen Konflikten strategisch oder situativ? Nach welchen Mustern und in welchen Stadien eskalieren Konflikte? Und welche soziopolitischen Ordnungen entstehen in „Räumen begrenzter Staatlichkeit“ infolge von Gewalt?

Die irregulären Gewaltakteure beider Seiten fielen nicht vom Himmel. Doch woher kamen sie? Wie wurden aus Individuen irreguläre bewaffnete Gruppen? Wie entstanden sie, wer rekrutierte und mobilisierte ihre Mitglieder? Wer waren die Kombattanten und Kommandeure? Welche Rolle spielten paramilitärische, rechtsextreme oder radikale nationalistische Vorläuferorganisationen beim Aufbau der Freiwilligenbataillone? Womit befassten sich die irregulären bewaffneten Gruppen? Und gelingt es, aus irregulären bewaffneten Gruppen reguläre Einheiten zu machen, die dem staatlichen Gewaltmonopol unterworfen sind?

Das sind einige der Fragen, denen von 2016 und 2019 ein gemeinsames Forschungsprojekt des Bonn International Centre for Conversion (BICC), des Instituts für Euroatlantische Kooperation (Kiew) sowie des Zentrums für Unabhängige Sozialforschung (St. Petersburg) gewidmet war. Es wurde dankenswerterweise von der VolkswagenStiftung gefördert.

Die Beiträge zu den irregulären bewaffneten Gruppen in der Ukraine belegen, dass kaum ein Bataillon ohne staatliche Unterstützung hätte entstehen und operieren können. Staatliche und nichtstaatliche Akteure arbeiteten Hand in Hand. Einer frühen, ungeordneten Phase folgte die staatlich kontrollierte Remonopolisierung des „Gewaltmarktes“. Obschon die Inkorporation und Subordination irregulärer Gruppen in der Ukraine im Donbass weit vorangeschritten ist, fordern autonome rechtsextreme Gruppen das staatliche Gewaltmonopol weiterhin heraus.

Ähnlich war die Situation im Osten der Ukraine. Ohne Unterstützung aus Russland wäre der Aufstand gegen den Umbruch in Kiew in kurzer Zeit zusammengebrochen. Schon viele Jahre vor der Zuspitzung des Konflikts hatte Moskau begonnen, nach Russland orientierte Kräfte in der Ukraine zu fördern. Meist geschah dies mittels gesellschaftlicher Organisationen aus Russland. Nikolay Mitrokhin liefert in diesem Band den Nachweis, dass die Fäden seit Herbst 2013 in der Präsidialverwaltung im unmittelbaren Umkreis von Präsident Putin zusammenliefen. Eindeutig belegen lässt sich nun auch, dass im Verlaufe der militärischen Eskalation im Sommer 2014 Moskau immer direkter intervenierte: mit Waffen, Munition, Geld und Beratern. Die Aufständischen der ersten Stunde – die lokalen wie die aus Russland hinzugekommenen – wurden verdrängt, an ihre Stelle platzierte der Kreml Männer, die zwar aus dem Donbass stammen, sich jedoch der Moskauer Befehlskette vollständig unterwarfen.

Welche Ordnungen in den „Volksrepubliken“ des Donbass entstanden sind und wie abhängig diese De-facto-Regime von russländischer Patronage sind, bedarf der vergleichenden Forschung. Transnistrien oder Abchasien zeigen, dass diese postsowjetischen Regime politisch und sozioökonomisch widerstandsfähiger sind, als zu Beginn des jeweiligen ethnoterritorialen Konflikts zu erwarten war. Die sozialwissenschaftliche Erforschung des Krieges im Donbass wird Politikwissenschaftler, Soziologen und Historiker noch auf Jahre beschäftigen. Die Beiträge in diesem Heft mögen ein neues Kapitel zur Erforschung der „irregulären Gewaltakteure“ eröffnen.

Andreas Heinemann-Grüder, Manfred Sapper, Volker Weichsel