Titelbild Osteuropa 1-2/2019

Aus Osteuropa 1-2/2019

Fahrlässig verspielt
Das Ende des INF-Vertrags

Pavel Podvig

Abstract

Die USA werfen Russland seit 2014 eine eindeutige und gezielte Verletzung des INF-Vertrags vor. Sie berufen sich auf Geheimdienstinformationen, die sie nicht veröffentlichen. Diese Geheimhaltung hat jede Chance, dieses Rüstungskontrollabkommen zu erhalten, zunichte gemacht. Es ist nicht klar, ob und wie gravierend der von Russland entwickelte Marschflugkörper vom Typ 9M729 gegen den Vertrag verstößt. Auf den pauschalen Vorwurf antwortete Moskau mit pauschalem Leugnen. Auf diese Weise ist auf der Basis eines Vorwurfs, für den nie Belege vorgelegt wurden, ein Schlüsselabkommen der Atomwaffenkontrolle verspielt worden – mit fatalen Auswirkungen auf die gesamte Rüstungskontrolle. Nur gesellschaftlicher Druck kann die Atommächte wieder an den Verhandlungstisch bringen.

(Osteuropa 1-2/2019, S. 103–107)