Titelbild Osteuropa 7/2018

Aus Osteuropa 7/2018

Polarisiert, fragmentiert, entpolitisiert
Ein Gespräch über Politik und Parteien in Georgien

Nino Lejava

Abstract

Politik wird in Georgien von einflussreichen Männern gemacht, Parteien spielen eine untergeordnete Rolle. Echte Konfliktlinien wie die zwischen Arm und Reich spiegeln sich nicht im Parteiensystem. Auch die Partei Georgischer Traum, die sich als sozialdemokratisch ausgibt, agiert nicht als Vertreter der Interessen der Schwächeren. Die politische Auseinandersetzung dreht sich oft um das Verhältnis zu Russland und zum Westen. Dabei wird übergangen, dass die als russlandnah geziehene Regierungspartei das Assoziationsabkommen zwischen der EU und Georgien unterzeichnet hat. Ebenso geht vergessen, dass alle Parteien die Nähe zur Orthodoxen Kirche suchen, die tatsächlich gesellschaftspolitische Ideen verbreitet, die den von Moskau propagierten nahestehen.

(Osteuropa 7/2018, S. 117–120)