Titelbild Osteuropa 5/2017

Aus Osteuropa 5/2017

Entspannung geboten
Antwort auf die Kritiker des Pluralen Friedens

Matthias Dembinski, Hans-Joachim Spanger

Abstract

Die „Leitlinien für eine neue Russlandpolitik“ sind auf heftige Kritik gestoßen. Dies zeigt: An Russland scheiden sich die Geister. Doch der sicherheitspolitische Konflikt zwischen Russland und dem Westen bleibt so gefährlich, dass wir Wege zu einer Deeskalation finden müssen. Wie in der Entspannungsperiode ist der erste Schritt, die ordnungspolitischen Differenzen mit Russland anzuerkennen, statt sie zu leugnen. Das bedeutet nicht, die konstitutive Völkerrechtsnormen zur Disposition zu stellen. Vielmehr gilt es, diese zu bekräftigen. Statt Demokratie zu exportieren, sollten wir auf die Wirkung des guten Vorbilds vertrauen; und statt Sicherheit in der Konfliktzone zwischen Russland und der EU gegeneinander zu organisieren, sollten wir sie einvernehmlich regeln und die wirtschaftlichen und humanitären Beziehungen ausbauen.

(Osteuropa 5/2017, S. 135–137)