Titelbild Osteuropa 1-2/2016

Aus Osteuropa 1-2/2016

Zwischen Rückbesinnung und Erneuerung
Polens PiS und Ungarns Fidesz im Vergleich

Kai-Olaf Lang

Abstract

Mit PiS und Fidesz sind in Polen und Ungarn zwei Parteien an der Macht, die vieles gemeinsam haben. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, Gewaltenteilung als Widerspruch zu dem Auftrag, den das Volk ihnen an den Wahlurnen gegeben habe. In der EU setzen PiS wie Fidesz auf die Markierung nationalstaatlicher Souveränität. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Russlandpolitik – wird dies nicht zum Entstehen einer nationalkonservativen Achse in Ostmitteleuropa führen. Mit einem antiliberalen und souveränistischen Zweckbündnis muss die EU jedoch rechnen.

(Osteuropa 1-2/2016, S. 61–78)