Titelbild Osteuropa 1-2/2016

Aus Osteuropa 1-2/2016

Vor einer historischen Probe
Polens Europapolitik am Wendepunkt

Piotr Buras

Abstract

Der innenpolitische Wandel unter der PiS-Regierung hat Gewissheiten über Polens Rolle in der EU ins Wanken gebracht. Der Musterschüler von gestern bereitet nun ernste Probleme. Das belegt die Einleitung des Rechtsstaatsverfahrens der EU gegen Polen wegen des Gesetzes über das Verfassungsgericht. Die Flüchtlingskrise zeigt, dass die europäische Solidarität nicht mehr funktioniert. Das führt zur Desillusionierung in Brüssel und Berlin. Doch in der Energie-, Nachbarschafts- und Russlandpolitik sowie im Streit über die Gaspipeline Nord Stream 2 braucht Polen gerade diese beiden Partner. Polen droht eine strukturelle Marginalisierung in der EU, weil es sich aus den zentralen Politikfeldern wie dem Euro, Schengen und der Asylpolitik herauszieht. Das Lager der PiS stellt die Funktionsmechanismen der EU zunehmend in Frage. Gleichzeitig erodiert das positive Europabild in der Gesellschaft. Polens europäische Bestimmung steht vor einer historischen Probe.

(Osteuropa 1-2/2016, S. 177–190)