Titelbild Osteuropa 9/2012

Aus Osteuropa 9/2012

Politisches Lehrstück
Die Staatskrise in Rumänien

Anneli Ute Gabanyi

Abstract

Gegen den Versuch, Präsident Traian Băsescu seines Amtes zu entheben, protestierten die EU-Kommission und westliche Regierungen. Viele witterten einen Staatsstreich durch Ministerpräsident Victor Ponta, den das rumänische Verfassungsgericht in letzter Minute verhindern konnte. Diese Krise war die Zuspitzung eines langwierigen Konflikts zwischen Regierung und Staatspräsident. Dabei geht es um persönliche Macht und politischen Einfluss. Institutionen wie das Verfassungsgericht sind politisiert und werden instrumentalisiert. Das Vertrauen der Rumänen in die Politik ist erschüttert, Rumäniens Ruf in der Welt beschädigt.

(Osteuropa 9/2012, S. 15–36)