Titelbild Osteuropa 12/2011

Aus Osteuropa 12/2011

Angriff auf die Pressefreiheit
Die Medienpolitik der Fidesz-Regierung

Mária Vásárhelyi

Abstract

Wie die Herrschenden denken, verrät ihre Haltung zur Pressefreiheit. Viktor Orbán und seine Regierung lassen an ihrer Haltung keinen Zweifel. Sie haben die rechtsstaatlichen Garantien der Pressefreiheit aufgekündigt. Die neue Medienbehörde reguliert den Medienmarkt nicht nur, sondern sie soll die Medien inhaltlich kontrollieren und sanktionieren. In einer für eine Demokratie beispiellosen Weise bedroht das Mediengesetz die Pressefreiheit. Aus den öffentlich-rechtlichen Sen¬dern wurden 900 Journalisten entlassen. Es handelt sich um eine politische Säuberung. Unter der Fidesz-Regierung ist etwas Unerwartetes geschehen: Ein staatliches Meinungsmonopol ist wiederhergestellt, das 1989 überwunden schien.

(Osteuropa 12/2011, S. 157–166)