Titelbild Osteuropa 10/2011

Aus Osteuropa 10/2011

Russland in der Sackgasse
Stagnation, Apathie, Niedergang

Lev Gudkov

Abstract

Russlands politische Führung versucht, jede politische Konkurrenz, zivilgesellschaftliche Organisationen, die Massenmedien und die Justiz zu kontrollieren. Sie unterdrückt die soziale und strukturelle Differenzierung und blockiert damit Modernisierung. Nationalismus findet Zuspruch. Antiliberale Einstellungen bleiben verbreitet. In der Gesellschaft grassieren Konservatismus und politische Apathie. Polittechnologie hat die Funktion der Ideologie übernommen. Sie dient der herrschenden Elite zur Machtsicherung. Und sie versetzt die Bevölkerung in einen Zustand des Misstrauens und der reduzierten Ansprüche an das kulturelle und intellektuelle Zusammenleben. Russland droht in eine schleichende permanente Krise einzutreten, in der die sozialen Spannungen sich abwechselnd verschärfen und abschwächen. Die Führung wird gezwungen, einen Kurs zwischen Verstärkung und Lockerung der staatlichen Kontrolle über Gesellschaft und Wirtschaft zu verfolgen. Doch die Grundlage des Regimes bleibt unberührt: die Konzentration aller Steuerungsinstrumente in den Händen einer kleinen, dubiosen Gruppierung.

(Osteuropa 10/2011, S. 21–46)