Titelbild Osteuropa 7/2007

Aus Osteuropa 7/2007

Die Belarus-Politik der Europäischen Union
Handlungsspielräume und Politikoptionen

Tobias Hausotter, Arne Niemann, Alexander Schratz

Abstract

Die EU will Belarus demokratisieren, doch ihr Einfluß ist begrenzt. Die Entwicklung einer Partnerschaft im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik ist momentan nicht denkbar, da das autoritäre Lukašėnka-Regime nicht die Werte teilt, die der ENP zugrunde liegen. Sanktionen und Kooperationsanreize hatten bisher nur begrenzte Wirkung und müssen daher ergänzt werden. Vor allem muß die belarussische Zivilgesellschaft stärker unterstützt werden. Außerdem sollte die EU ihre Politik besser mit anderen internationalen Akteuren abstimmen.

(Osteuropa 7/2007, S. 57–70)