Grenzregimes bilden
Migration in der Nachbarschaftspolitik
Abstract in English
Abstract
Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) ist eine sehr junge europäische Außenpolitik, die sich an die 16 angrenzenden Nachbarstaaten der EU richtet. Der Westliche Balkan und die Türkei werden durch andere EU-Programme abgedeckt und sind daher nicht Partner der ENP. In den Bereichen Justiz/Inneres und Migration intendiert die EU in der ENP, ein Grenzregime zu errichten, das sich auf drei Pfeiler stützt: a) die Außenpolitik, b) die Grenzsicherung und c) die Einhaltung von Menschenrechts- und Grundrechtsstandards. Der Aufbau des Grenzregimes in der ENP setzt voraus, daß die EU und die ENP-Staaten im Sinne der joint ownership das Gleichgewicht zwischen den Eckpfeilern immer wieder neu verhandeln und austarieren.
(Osteuropa 2-3/2007, S. 285–296)