Titelbild Osteuropa 10/2007

Aus Osteuropa 10/2007

Das Ende der „Vierten Republik“
Die polnischen Parlamentswahlen vom Oktober 2007

Peter Oliver Loew

Abstract

Die liberalkonservative Bürgerplattform Donald Tusks hat die Wahlen zum polnischen Sejm gewonnen. Großer Wahlverlierer ist die bisherige Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit von Jarosław Kaczyński. Viele jüngere, gut ausgebildete Wähler aus den urbanen Zentren ließen sich gegen eine Regierung mobilisieren, die sich vor allem durch ihr polarisierendes Feindbild-Denken und eine antiquierte nationalistische Rhetorik hervorgetan hatte. Kaczyńskis Projekt, mit den „postkommunistischen Seilschaften“ aufzuräumen und eine erneuerte „Vierte Republik“ zu schaffen, ist am Ende. Das „Polen der Gewinner“ hat über das „Polen der Frustrierten“ triumphiert. Nun muss die neue Regierung diese Spaltung der polnischen Gesellschaft überwinden.

(Osteuropa 10/2007, S. 43–50)