Polnische Polarisierung
Nach dem Wahlsieg der Nationalkonservativen
Abstract in English
Abstract
Die PiS, die Partei Recht und Gerechtigkeit, unter Jarosław Kaczyński hat die Parlamentswahlen im Oktober 2019 gewonnen und regiert nun in der zweiten Amtszeit. Mit Nachdruck setzt sie ihren Kurs hoher Sozialausgaben, der Be-schneidung der Unabhängigkeit der Justiz, der Zentralisierung des Staates sowie der nationalistischen Gesellschafts- und Kulturpolitik fort. Doch sie muss mit mehr Widerstand rechnen. Die Opposition eroberte eine knappe Mehrheit im Senat. Polen steht vor schärferen innenpolitischen Auseinandersetzungen.
(Osteuropa 12/2019, S. 39–53)