Titelbild Osteuropa 3-5/2018

Aus Osteuropa 3-5/2018

Zweieiige Zwillinge
PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Kai-Olaf Lang

Abstract

Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. Vielmehr gibt es ein souveränistisches Zweckbündnis. Trotz ideologischer Nähe kann dieses Bündnis zerbrechen.

(Osteuropa 3-5/2018, S. 77–98)