Titelbild Osteuropa 3-5/2018

Aus Osteuropa 3-5/2018

„Illiberale Demokratien“
Baupläne aus Ungarn und Polen

Klaus Bachmann, Dominik Héjj

Abstract

In Ungarn und Polen haben nationalkonservative Parteien die Macht übernommen und das politische System umgebaut. Sie haben die Macht der Exekutive erweitert, die Gewaltenteilung eingeschränkt und die Freiheit der Medien beschnitten. Ihre Herrschaft ist zwar durch Wahlen demokratisch legitimiert, doch sie arbeiten an der Errichtung eines Obrigkeitsstaats. In Ungarn legt das System alle Macht dem Ministerpräsidenten in die Hand. In Polen hingegen gibt es bislang mehrere Machtzentren innerhalb der herrschenden Partei.

(Osteuropa 3-5/2018, S. 127–147)