Titelbild Osteuropa 3-5/2018

Aus Osteuropa 3-5/2018

Das System Orbán
Antipluralismus in Aktion

Ellen Bos

Abstract

Die Regierung Orbán hat das politische System Ungarns seit 2010 vollständig umgebaut. Sie hat die politische Macht bei der Exekutive konzentriert und die Regierungspartei zum einzigen legitimen Repräsentanten des Volkswillens erklärt. Die Regierung hat ein instrumentelles Verständnis von Recht und Verfassungsrecht, ihren Erfolg bei den Wahlen betrachtet sie als umfassende Ermächtigung. Sie schafft einen permanenten Ausnahmezustand, insbesondere Wahlen finden in einer von der Regierung geschaffenen Atmosphäre der angeblichen Bedrohung durch innere und äußere Feinde statt. Weltbild und Politik der Regierung sind illiberal und antipluralistisch.

(Osteuropa 3-5/2018, S. 19–32)