Titelbild Osteuropa 9-10/2017

Aus Osteuropa 9-10/2017

Russlands außenpolitische Wende
Innere Voraussetzungen 2011–2013

Benno Ennker

Abstract

Russland betreibt eine imperiale Machtpolitik. Davon zeugen die Annexion der Krim und der Krieg gegen die Ukraine. Die Grundlagen für die neue Politik wurden in der Zeit der Präsidentschaft von Dmitrij Medvedev gelegt. Denn während dieser offiziell an der Politik der vorhergehenden Jahre festhielt, leitete Vladimir Putin als Ministerpräsident einen Kurswechsel ein. Er ordnete Kompetenzen neu, berief antiliberale Kräfte auf Machtpositionen und förderte nationalimperiale wie machtstaatliche Weltbilder. Das Ziel einer sozioökonomischen Modernisierung des Landes mit Hilfe des Westens wurde aufgegeben. Der Kreml setzt seit 2012 auf Militarisierung und mobilisiert Wirtschaft und Gesellschaft gegen die „liberale Welt“. Hauptursache für den Kurswechsel in der Innen- und der Außenpolitik ist das veränderte Kräfteverhältnis in Russlands Elite.

(Osteuropa 9-10/2017, S. 89–108)