Titelbild Osteuropa 11-12/2016

Aus Osteuropa 11-12/2016

Gemischte Bilanz
Lustration in der Ukraine

Evgenija Lezina

Abstract

In der Ukraine gilt seit Oktober 2014 ein Lustrationsgesetz. Es schreibt vor, dass Personen aus dem Staatsdienst entlassen werden müssen, die eine Führungsposition in einem autoritären Regime innehatten. Auch wer der Korruption überführt wurde, verliert seine Anstellung im öffentlichen Dienst. Angewendet wird das Gesetz sowohl auf die sowjetische Zeit als auch auf die Zeit unter Präsident Viktor Janukovyč (2010–2014). Einige staatliche Stellen sabotieren das Gesetz offen. Dennoch sind die meisten ehemaligen Kader aus Führungspositionen entlassen worden. Der Kampf gegen die Korruption im Staatsapparat ist hingegen gescheitert.

(Osteuropa 11-12/2016, S. 75–90)