Titelbild Osteuropa 1-2/2016

Aus Osteuropa 1-2/2016

Europäische Fragmente
Vor dem Ende einer großen Erzählung?

Joscha Schmierer

Abstract

Mit dem Maastrichter Vertrag fixierte die EU die Integrationslogik einer primär wirtschaftlichen Verflechtung. Sie diskutierte Politik hauptsächlich unter inneren Aspekten. Über die Außenwelt machte sie sich kaum Gedanken. Das erklärt auch, weshalb die EU in außenpolitischen Krisen immer wieder überfordert wirkt. Sie weicht den wirklichen Problemen aus. Diese liegen nicht in der Struktur der EU, sondern in den Mitgliedstaaten selbst, der mangelnden Verständigung unter ihren Regierungen und in der gefährlichen Tendenz, die Demokratie unter Berufung auf die Volkssouveränität ihrer republikanischen Würde zu berauben, die Gewaltenteilung zu unterhöhlen, die Meinungsfreiheit zu beschränken und die Rechtsprechung zu korrumpieren. Gerade im „neuen Europa“ ziehen Politiker den Mehrheitswillen heran, um autoritäres Regieren zu legitimieren. Das Funktionieren der EU ist jedoch abhängig von konsensorientierten Regierungen. An autoritären Führern wird sie zerbrechen.

(Osteuropa 1-2/2016, S. 223–236)