Titelbild Osteuropa 1-2/2015

Aus Osteuropa 1-2/2015
Teil des Dossiers Ukraine

Herkulesaufgabe
Die Reform des Rechtsstaats in der Ukraine

Wilfried Jilge

Abstract

Der Aufbau eines Rechtsstaats mit unabhängiger Rechtsprechung entscheidet maßgeblich über das Gelingen der Reformen. Ein funkti-onierender Rechtsstaat stärkt das Vertrauen der Bürger in ihren Staat, garantiert den Schutz des Eigentums und schafft Investitionssicher-heit. Er ist eine grundlegende Bedingung für den wirtschaftlichen Neustart. Die Justiz der Ukraine war politisiert und korrupt, die Idee des Rechtsstaats ist diskreditiert. Gesellschaft und Politik stehen vor einer fundamentalen Aufgabe.

(Osteuropa 1-2/2015, S. 181–192)