Titelbild Osteuropa 7/2013

Aus Osteuropa 7/2013

Wandel statt Anbiederung
Deutsche Russlandpolitik auf dem Prüfstand

Andreas Heinemann-Grüder

Abstract

Je stärker das „System Putin“ einer autoritären politischen Ordnung entspricht, desto drängender wird die Frage, welche Russlandpolitik adäquat ist. Entspannungspolitik aus den 1970er Jahren ist es nicht. Die internationalen Rahmenbedingungen, das politische System und die Handlungslogik der Elite im heutigen Russland haben sich fundamental verändert. Deutsche Politiker sollten sich von der Idee verabschieden, Russland von außen transformieren zu können. Stattdessen ist eine Konzentration auf das Machbare nötig: sicherheitspolitische Kooperation in Regionalkonflikten, Abrüstung und Rüstungskontrolle, Vertrauensbildung. Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht beschwiegen werden. Jene, die für den demokratischen Wandel in Russland eintreten und nun verfolgt werden, verdienen Unterstützung – bis hin zur Gewährung von Asyl.

(Osteuropa 7/2013, S. 179–223)