Titelbild Osteuropa 4/2013

Aus Osteuropa 4/2013

Eliteklub und Legitimierungsinstrument
Russlands „Partei der Macht“

Aleksandr Kynev

Abstract

Autokratische Regime benötigen den demokratischen Schein. Daher simulieren sie politischen Wettbewerb. In Russland gibt es zwar viele Parteien, doch die Registrierung einer neuen Partei ist seit 2004 nahezu unmöglich. Vor allem aber ist die 2001 gegründete Edinaja Rossija keine Regierungspartei, sondern „Partei der Macht“. Sie hängt völlig vom Präsidialapparat ab und dient in erster Linie der Legitimation des Regimes. Alle Versuche, sie zu beleben, sind bisher gescheitert. Voraussetzung dafür wäre eine fundamentale Veränderung der Machtstrukturen in Russland.

(Osteuropa 4/2013, S. 101–106)