Titelbild Osteuropa 9/2012

Aus Osteuropa 9/2012

Prekäre Autokratie
Stillstand und Wandel in der Ukraine

Mykola Rjabčuk

Abstract

Auf Viktor Janukovyčs Sieg bei den Präsidentschaftswahlen im Februar 2010 folgten nicht die angekündigten Reformen, sondern eine Rückkehr zum Autoritarismus. Der Präsident und seine Partei der Regionen haben seither dramatisch an Zustimmung verloren. Die Opposition profitierte davon jedoch wenig. Im Parlament spielt sie heute kaum noch eine Rolle, bei den Kommunalwahlen 2010 hat sie schlecht abgeschnitten. Die Zersplitterung der politischen Kräfte spielt den Machthabern in die Hände und wird aktiv von ihnen gefördert. Dennoch wird Janukovyč nach den Parlamentswahlen im Oktober wohl einen Kompromiss mit der Opposition suchen müssen – sofern er nicht auf ein „Lukašenka-Szenario“ setzt.

(Osteuropa 9/2012, S. 37–52)