Titelbild Osteuropa 6-8/2012

Aus Osteuropa 6-8/2012

Zwang zur Transparenz
Russland und die Geißel der Korruption

Elena Panfilova

Abstract

Unter Präsident Medvedev schien es, als würde die endemische Korruption in Russland endlich bekämpft. Gesetze wurden reformiert, staatlichen Behörden mehr Transparenz verordnet. NGOs, die sich gegen Korruption engagieren, fanden Gehör. Doch de facto hat sich nichts verändert. Die Korruption, insbesondere in den höheren Kreisen der Macht, besteht fort. Russland weigert sich, Schlüsselelemente internationaler Antikorruptionskonventionen in nationales Recht umzusetzen, und schützt so die unerlaubte Bereicherung eigener Amtsträger. Korrupte Praktiken sind härter geworden: Unternehmer und einfache Bürger werden Opfer erpresserischer Übernahmen. Doch in der Gesellschaft regt sich Widerstand. Immer weniger sind die Menschen bereit, die Korruption hinzunehmen. An die Stelle von Fatalismus und Resignation rückt Mündigkeit.

(Osteuropa 6-8/2012, S. 241–250)