Titelbild Osteuropa 5/2012

Aus Osteuropa 5/2012

Im Interesse der Macht
Ungarns neues Wahlsystem

Alan Renwick

Abstract

Ungarn hat ein neues Wahlrecht. Dieses geriet rasch in die Kritik: Es diene wie die vielen anderen Umgestaltungen des politischen Systems der vergangenen zwei Jahre allein dazu, die Macht des herrschenden Fidesz auf Dauer zu sichern. Dienen aber die Verkleinerung des Parlaments, die Verschiebung zugunsten des Mehrheitsprinzips und der Neuzuschnitt der Ein-Mann-Wahlkreise vielleicht auch einem öffentlichen Interesse? Eine detaillierte Prüfung zeigt jedoch: Die zentralen Elemente der schon wegen ihrer intransparenten Umsetzung fragwürdigen Reform sind dazu geeignet, die Machtposition des Fidesz zu zementieren.

(Osteuropa 5/2012, S. 3–18)