Titelbild Osteuropa 5-6/2011

Aus Osteuropa 5-6/2011

Viel Geld, wenig Konzept
Polen und die Europäische Strukturpolitik

Tomasz Grzegorz Grosse

Abstract

Polen hat sich in der EU-Kohäsionspolitik bisher auf die Abrufung der Mittel konzentriert und es nicht verstanden, in Brüssel inhaltliche Akzente in der Regionalpolitik zu setzen. Auch die Verwendung der Mittel in Polen ist zweifelhaft. Nicht die Wojewodschaften als Empfänger der Gelder, sondern der Zentralstaat ist administrativ gestärkt worden. Die polnischen Behörden haben ihr tradiertes sektorales Modell der eigentlich als Querschnittsaufgabe konzipierten Brüsseler Regionalpolitik übergestülpt. Vor allem aber fördert die Fokussierung auf den Ausbau der Infrastruktur gerade nicht die schwach entwickelte Peripherie. Eine sinnvolle Regionalpolitik muss mit Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie in lokale Unternehmen die unterentwickelten Regionen konkurrenzfähig machen. Bislang verfestigt die Kohäsionspolitik die Abhängigkeit der Peripherie von Fördermitteln.

(Osteuropa 5-6/2011, S. 155–164)