Titelbild Osteuropa 12/2011

Aus Osteuropa 12/2011

Die Europapolitik Ungarns
Historischer Hintergrund und aktuelle Befindlichkeiten

Ákos Tóth, Jürgen Dieringer

Abstract

Ungarn war immer integraler Bestandteil Europas. Seit 2004 ist es Mitglied der Europäischen Union. In der Bevölkerung ist das Bewusstsein, EU-Bürger zu sein, noch schwach ausgeprägt, und in der politische Klasse mangelt es an Expertise und an der Bereitschaft, sich intensiv der europäischen Politik zu widmen. Die Exekutive dagegen hat erfolgreich die EU-Ratspräsidentschaft organisiert. Die Ergebnisse sind ambivalent: Die Roma-Strategie ist positiv. Doch in der europäischen Öffentlichkeit wurde die Ratspräsidentschaft zu einem Debakel: Der Streit um das Mediengesetz und die neue Verfassung überlagerten die Präsidentschaft. Tatsächlich entscheidet der Weg, den Ungarn innenpolitisch weiter verfolgt, auch über seine künftige Stellung in der EU.

(Osteuropa 12/2011, S. 185–198)