Titelbild Osteuropa 12/2011

Aus Osteuropa 12/2011

Autoritäre Versuchung
Die Krise der ungarischen Demokratie

András Bozóki

Abstract

Seit ihrem Amtsantritt im April 2010 baut die Regierung unter Viktor Orbán das politische System Ungarns um. Sie rückt von den Prinzipien des liberalen Rechtstaats ab. Im Namen der „Mehrheitsdemokratie“ hat sie die Gewaltenteilung geschwächt, den Staat zentralisiert und die Macht des Ministerpräsidenten ausgeweitet. Die tieferen Ursachen dieser Wende liegen in den politischen und gesellschaftlichen Strukturdefiziten Ungarns. Entstanden ist nun eine illiberale Demokratie. Es besteht die Gefahr, dass diese sich in ein hybrides Regime verwandelt, in dem Elemente der Demokratie mit Elementen autoritärer Herrschaft verschmelzen. Das wäre in der EU ein Präzedenzfall.

(Osteuropa 12/2011, S. 65–88)