Titelbild Osteuropa 12/2011

Aus Osteuropa 12/2011

Autokratie in Aktion
Ungarn unter Orbán

Bálint Magyar

Abstract

Seit dem Machtantritt Viktor Orbáns gleicht die ungarische Politik einem Fußballspiel, in dem der Kapitän der einen Mannschaft nach Belieben die Regeln ändern, die Schiedsrichter ernennen und sogar die gegnerischen Spieler vom Platz verweisen kann. Die Gewaltenteilung ist aufgehoben, die Gleichheit vor dem Gesetz ausgehebelt. Orbán verfasst Gesetze, die mit chirurgischer Präzision auf einzelne Personen oder Gruppen zugeschnitten sind – sei es auf Gegner oder auf Freunde. Mit Einschüchterung und Erpressung treibt der Fidesz einen Elitenwechsel und eine Eigentumsumverteilung voran. Die Geißelung von Sündenböcken ist zu einem konstitutiven Element der Wirtschaftspolitik geworden.

(Osteuropa 12/2011, S. 89–104)