Titelbild Osteuropa 1/2010

Aus Osteuropa 1/2010

Russlands simulierter Föderalismus
Regionalpolitik unter Putin und Medvedev

Olaf Leiße, Ksenia Chepikova

Abstract

Laut seiner Verfassung ist Russland eine Föderation. Doch der Föderalismus existiert nur noch auf dem Papier. Präsident Putin setzte eine Rezentralisierung des Staates durch, die die Regionen zur politischen Peripherie und die regionalen Eliten zu Statisten im politischen Prozess degradierte. Präsident Medvedev stärkt entgegen seinen Ankündigungen die Machtvertikale weiter, indem er auch die Kommunen unter Kuratel des Zentrums stellt. Gleichzeitig wird die Partei „Einiges Russland“ immer mehr zum Instrument, mit dem die Regionen kontrolliert werden. Putin behält damit als Vorsitzender der Partei die Fäden in der Hand.

(Osteuropa 1/2010, S. 15–26)