Titelbild Osteuropa 2-3/2009

Aus Osteuropa 2-3/2009

Rebellion der Ungeduldigen
Populismus in Ostmitteleuropa

Kai-Olaf Lang

Abstract

Populistische Politiker und Parteien haben Erfolg. Sie stellen Prinzipien der liberalen Demokratie wie Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Pluralismus und Minderheitenschutz offen oder latent in Frage. Der Populismus ist inhaltlich, thematisch und ideologisch facettenreich. Er reicht von der extremen Rechten über antimoderne Agrarparteien und Sozialpopulisten bis zu Linksegalitaristen. Das Gros ist prosozial, national und europaskeptisch. Die Populisten erhalten Unterstützung aus der Peripherie, den Verlierermilieus der Zentren und zunehmend auch von der „verhinderten Mittelklasse“, deren Hoffnungen unerfüllt geblieben sind. Der Anpassungskonsens aus der Zeit des Beitritts zur EU, soziale Härten zu akzeptieren, funktioniert nicht länger. Der Erfolg der Populisten ist ein Indikator für anhaltende Funktionsdefizite in Staat und Verwaltung.

(Osteuropa 2-3/2009, S. 333–348)