Titelbild Osteuropa 11/2007

Aus Osteuropa 11/2007

Ambivalenzen des Minderheitenschutzes
Internationale Organisationen auf dem Prüfstand

Sabine Riedel

Abstract

Nach dem Ost-West-Konflikt haben die Internationalen Organisationen den Minderheitenschutz ausgebaut und dabei neue gruppenrechtliche Minderheitenrechte etabliert. Die Lage in der Republik Makedonien, in Serbien/Kosovo, Belgien und Frankreich zeigt jedoch, dass weder der OSZE-Kommissar für nationale Minderheiten noch der Europarat mit diesem Instrument die interethnischen Spannungen lösen konnten. Statt dessen schufen sie ein asymmetrisches Schutzsystem mit unterschiedlichen rechtlichen Standards, was unweigerlich Forderungen nach weiteren Minderheitenrechten nach sich zog und neue gesellschaftliche Konfliktpotentiale geschaffen hat. Diese konzeptionelle Schwäche des derzeitigen Minderheitenschutzes könnte durch eine Rückkoppelung an den individuellen Menschenrechtsschutz korrigiert werden, wie er vom Europarat und der Europäische Union entwickelt wurde.

(Osteuropa 11/2007, S. 47–66)