Titelbild Osteuropa 5/2006

Aus Osteuropa 5/2006

Freie Wahl, große Qual
Orangener Pyrrhussieg in der Ukraine?

Winfried Schneider-Deters

Abstract

Bei den Wahlen in der Ukraine erzielte die Partei der Regionen das beste Ergebnis. Doch drei aus der Orangenen Revolution hervorgegangene Parteien verfügen gemeinsam über die absolute Mehrheit. Die Bildung einer „orangenen Koalition“ gestaltet sich dennoch schwierig. Grund ist Julija Tymošenkos Anspruch, Ministerpräsidentin zu werden. Kräfte des präsidentennahen Blocks Naša Ukraїna blockieren dies. Präsident Juščenko zeigt Führungsschwäche. Eine Regierungsbeteiligung der Partei der Regionen stellt ein Risiko für die Unabhängigkeit der Ukraine dar: Wegen der Abhängigkeit ihrer Montanmagnaten von Gas aus Rußland würde die Partei der Regionen in einer „großen Koalition“ mit Naša Ukraїna die Integration der Ukraine in den „Einheitlichen Wirtschaftsraum“ betreiben und die EU-Perspektive gefährden.

(Osteuropa 5/2006, S. 59–74)