Titelbild Osteuropa 11-12/2006

Aus Osteuropa 11-12/2006

Noch ist Polen nicht verloren
Warschaus introvertierte Europapolitik

Paweł Świeboda

Abstract

Seit dem Doppelsieg der Nationalkonservativen bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2005 hat sich die polnische Europapolitik massiv gewandelt. War Polen zuvor selbstbewußt, aber konstruktiv vorgegangen, so ist diese Politik unter den Brüdern Kaczyński sehr erratisch geworden. Auf der einen Seite hat Warschau mehrfach mit einem Veto gedroht oder sogar tatsächlich allein gegen 24 die anderen Staaten eine Einigung blockiert. Auf der anderen Seite gibt es aber auch Versuche, die Integration zu vertiefen. Vor allem in der Energie- sowie in der Außen- und Sicherheitspolitik ist Polen aktiv geworden. Klar ist nur, daß in den Augen der Kaczyńskis der Nationalstaat noch lange nicht von der historischen Bühne abtreten wird.

(Osteuropa 11-12/2006, S. 93–100)