Titelbild Osteuropa 11-12/2006

Aus Osteuropa 11-12/2006

Europapolitik ohne Kompaß
Polen sucht seinen Kurs in der EU

Kai-Olaf Lang

Abstract

Die Bilanz der polnischen Mitgliedschaft in der EU ist durchwachsen. Befürchtungen, Polen werde ein auf Eigeninteresse fixierter Querulant sein, haben sich nicht bestätigt. In der Ostpolitik oder der Regelung der EU-Finanzen agierte Polen konstruktiv. Ab 2007 wird Polen zum größten Empfänger von EU-Mitteln. In institutionellen Fragen oder dort, wo vermeintlich „vitale Interessen“ Polens berührt sind, dominieren konfrontative Elemente. Das Nebeneinander von Kooperation und Konfrontation ist Ausdruck davon, daß es der polnischen Regierung an konzeptioneller Klarheit in der Außen- und Europapolitik mangelt. Die von Jarosław Kaczyński postulierte „patriotische Außenpolitik“ und der ideologische Überbau eines „selbstbewußten Anderseins“ sind kontraproduktiv: Polen schadet sich und seinen Interessen damit selbst.

(Osteuropa 11-12/2006, S. 81–92)