Titelbild Osteuropa 1-2/2006

Aus Osteuropa 1-2/2006

Ein Weg, wo kein Wille ist?
Soft law-Vereinbarungen als nichtstaatliche Konfliktlösung in Restitutionsfällen

Claudia von Selle, Ulrich Zschunke

Abstract

Der Rechtscharakter und die rechtlichen Konsequenzen der sogenannten Soft law-Vereinbarungen sind nach wie vor unklar. Daß es sich bei diesen Vereinbarungen nicht um juristischen Surrealismus handelt, beweist die Praxis. Im Wirtschaftsvölkerrecht haben sich Soft law-Vereinbarungen ebenso etabliert wie Schiedsgerichte. Auch in Restitutionsfällen erweisen sich beide als geeignete Form, Konflikte jenseits der Politik, Presse und Justiz zu lösen.

(Osteuropa 1-2/2006, S. 383–392)