Titelbild Osteuropa 11/2005

Aus Osteuropa 11/2005

Zwillinge zwischen Endecja und Sanacja
Die neue polnische Rechtsregierung und ihre historischen Wurzeln

Peter Oliver Loew

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Abstract

Unter der Oberfläche des politischen Denkens in Polen schlummern zwei Helden des Unabhängigkeitskampfes aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts – Roman Dmowski und Józef Piłsudski. Die neue polnische Regierungspartei Prawo i Sprawiedliwość ist von diesen Vorbildern nicht unbeeindruckt: Nationaldemokratische Tendenzen sowie autoritäre Neigungen deuten darauf hin, daß im politischen Geschehen der kommenden Jahre traditionalistische Denkschemata vorherrschen werden. Ob dies ein geeignetes Rezept für die Probleme der Gegenwart ist, wird sich zeigen.

(Osteuropa 11/2005, S. 9–20)

Volltext

Lech· Kaczyński wird Präsident der Republik Polen. Noch ist nicht klar, ob es die III. Republik bleibt oder auch formal die IV. wird. Sein Zwillingsbruder Jarosław zieht als Vorsitzender der stärksten Regierungspartei Prawo i Sprawiedliwość (Recht und Gerechtigkeit, PiS) die Fäden. Die politische Neuordnung der innenpolitischen Szene hat mit dem unerwarteten Sieg der PiS bei den Parlamentswahlen am 25. September 2005 Kräfteverschiebungen eingeleitet und Veränderungsszenarien eröffnet, die auch einen neuen Blick auf die politische Geschichte des Landes nahelegen. Denn die Strömungen, auf denen sich die neuen Regierenden bewegen, entspringen der Vergangenheit. Sie verbinden sich mit den Namen der beiden dominierenden polnischen Politiker des ersten Drittels des 20. Jahrhunderts – mit dem nationalistischen Vordenker Roman Dmowski und Józef Piłsudski, dem autoritären Staatslenker von adlig-litauisch-sozialistischer Herkunft. Manches deutet darauf hin, daß Polen „von den Särgen der alten Politiker“ regiert wird, wie Jerzy Giedroyc einmal gesagt hat. Im Hause des neuen Premierministers Kazimierz Marcinkiewicz in Gorzów Wielkopolski (Landsberg an der Warthe) hängt ein Portrait Dmowskis an der Wand, daneben steht eine Büste Piłsudskis. Der Regisseur und langjährige Senator Kazimierz Kutz wirft PiS-Chef Jarosław Kaczyński vor, sich für Piłsudski zu halten. Piłsudski dient sowohl Lech Kaczyński als auch seinem unterlegenen Konkurrenten im Kampf um das Präsidentenamt, Donald Tusk, als staatsmännisches Vorbild, wie sie im letzten Fernsehduell vor dem zweiten Durchgang der Wahlen bekundeten, und sie legten sogar Kränze an Piłsudskis Grab nieder. Endecja Der mit einer scharfen Feder gesegnete politische Publizist Janusz A. Majcherek brachte das Dilemma schon zu Beginn des Wahljahres auf den Punkt: Anstelle einer modernen Rechten, die in der Lage war, Großbritannien oder Spanien zu modernisieren und zu dynamisieren, haben wir in Polen einen Abklatsch der Endecja, in dem sich der Nationalismus der Vorkriegszeit mit einem vorkonziliarischen Katholizismus vermengt und sich die Ablehnung der Modernisierung mit Mißtrauen gegenüber dem Westen vereint. Die Ideologie der Narodowa Demokracja (Nationaldemokratie), nach den Anfangsbuchstaben ND kurz Endecja genannt, die auf Betreiben Roman Dmowskis 1893 entstandene nationalistische Sammelbewegung in Polen, basierte auf einem an den Werten Katholizismus, Volk und Nation orientierten Weltbild. Auch wenn sie als Organisation nach dem Zweiten Weltkrieg rasch in der Illegalität oder im Exil verschwand, lebten zentrale Ideen im politischen Bewußtsein vieler Polen weiter. Die Biographie des Ende Oktober 2005 gegen den entschiedenen Protest der ursprünglich als Koalitionspartner gehandelten Platforma Obywatelska (Bürgerplattform, PO) zum Parlamentspräsidenten gewählten Marek Jurek ist stellvertretend für viele Vertreter der neuen (alten) polnischen Rechten, die nun die wichtigsten Ämter im Staat bekleiden werden. Geboren 1960 ebenfalls in Landsberg an der Warthe, gründete er schon in der Schule eine Unabhängigkeitsorganisation, las die Pamphlete des in der Emigration lebenden, führenden Nationaldemokraten Jędrzej Giertych sowie alte Jahrgänge rechtsradikaler Zeitschriften. 1979 trat er dem von Aleksander Hall geleiteten, konservativen Ruch Młodej Polski (Bewegung Junges Polen) bei, dessen nationalistisch-radikalen Flügel er bald darauf leitete. In den 1980er Jahren gehörte Jurek dem Sammelbecken der antikommunistischen Twens an, dem Niezależne Zrzeszenie Studentów (Unabhängige Studentenvereinigung, NZS). 1989 gründete er gemeinsam mit Wiesław Chrzanowski das Zjednoczenie Chrześciańsko-Narodowe (Christlich-Nationale Vereinigung, ZChN), dem auch Stefan Niesiołowski angehörte – heute Mitglied der PO und aufgrund des Widerstands von PiS nicht zum stellvertretenden Senatspräsidenten gewählt. Jurek war einige Jahre Senator, später kurzzeitig Vorsitzender des Rundfunk- und Fernsehrates, kämpfte für christliche Werte, gegen die Abtreibung, besuchte 1999 Augusto Pinochet im Londoner Exil und wurde 2001 auf der Liste der PiS in den Sejm gewählt. Eine wahrhaft rechte politische Biographie. Heute ist er zweiter Mann im Staate Polen. Piłsudski und Dmowski, Stolz auf Polens Größe, der Wunsch nach Autoritarismus und trotziger, katholisch-xenophober Nationalismus – diese Melange war in der Volksrepublik Polen für eine große Zahl jener, die sich dem offiziellen System nicht anschließen konnten, Grundlage ihrer politischen und gesellschaftlichen Überzeugungen. Der Reiz des Verbotenen kam hinzu, selbst wenn sich die Tabus im Grunde nur auf die Ebene öffentlicher Repräsentation und Medialisierung bezogen. Im Bereich des Privaten und des Halbprivaten lebten die politischen Heroen der Vorkriegszeit ungestört weiter. Eine Bastion nationaldemokratischen Denkens waren die Pfadfinder. Trotz Versuchen des kommunistischen Systems, die traditionell der Endecja sehr nahestehenden, meist an Schulen organisierten Pfadfinder, – nach einigen Jahren des Verbots zu Beginn der 1950er Jahre – ideologisch zu beeinflussen und zu laizisieren, standen zahlreiche regionale und lokale Stämme auch in der Volksrepublik mehr oder weniger unter dem Einfluß nationaldemokratischer Ideen. So war zum Beispiel der neue Innenminister Ludwik Dorn Mitglied eines national gesinnten Pfadfinderstammes, der Czarna jedynka (Schwarze Eins). Der Katholizismus bot Nischen der Freiheit, die auch genutzt wurden, wie Józef Tischner am Beispiel der katholischen Nachkriegsintelligenz beschreibt: „Sie konnten sich auch an der politischen und patriotischen Literatur der Vorkriegszeit laben. Sie hatten Zeit, Roman Dmowski zu lesen. Sie labten sich am Glauben, ‚unbeugsam‘ zu sein.“ Auch in der Familie Kaczyński hatten die Traditionen überlebt. Das Aufstandsethos des 19. Jahrhunderts und die Mitgliedschaft der Eltern in der Armia Krajowa (Heimatarmee, AK) prägten das heranwachsende Zwillingspaar, so daß es für Jarosław keine Frage war, nach seinem Studium um 1977 Anschluß an die sich bildende Opposition zu suchen. Trotzdem standen die Brüder lange Zeit der radikalen Rechten skeptisch gegenüber; Jarosławs 1990 gegründete Partei Porozumienie Centrum (Zentrumsallianz, PC) stellte sich als Spaltprodukt des Solidarność-Lagers dem traditionelleren polnischen Nationalismus entgegen, wie ihn seinerzeit unter anderem die Christlich-Nationale Vereinigung (ZChN) verkörperte. Aber die Kenntnis des nationalpolitischen „Kanons“ und des reichen symbolischen Fundus der Nationalgeschichte ließen sich jederzeit aktivieren. Heute könnte es soweit sein. Doch wir müssen nochmals zurück in die Geschichte. Denn neben der oppositionellen Kontinuität nationaldemokratischen Denkens gab es auch eine sozusagen regierungsamtliche Strömung: Nach dem Zweiten Weltkrieg kamen wesentliche Ziele der Nationalisten – Westexpansion, sozialer Umbau, antideutsche Auffassungen – dem kommunistischen Regime gelegen. Mit der rechtsradikalen Gruppe um Bolesław Piasecki fand sich eine politische Vereinigung sogar zur Zusammenarbeit mit dem Regime bereit, die sich später zur katholisch-regimetreuen Organisation PAX wandelte. Die zweigleisige Kontinuität der Vorkriegs-Endecja in der Illegalität und in der Legalität, im Rückzugsraum des Privatlebens wie im Rampenlicht der politischen Öffentlichkeit, erlaubte in einer eigentümlichen Uneindeutigkeit der Freund-Feind-Linien das Überleben politischer Überzeugungen, die mit der tatsächlichen politischen und gesellschaftlichen Lage Polens nicht viel zu tun hatten: Der oppositionelle Antikommunismus paßte nicht zum nationalistischen Sozialismus des Regimes, das historische Bedrohungsszenario „Rapallo“ nicht zu den aktuellen geopolitischen Gegebenheiten, die politischen Grabenkämpfe der Zwischenkriegszeit, aus denen sich die verschiedenen nationaldemokratischen Strömungen entwickelt hatten, paßten nicht zu dem oktroyierten Parteiensystem der VR Polen, der ideologieimmanente Antisemitismus besonders nach dem Exodus der meisten Juden 1968 paßte nicht zur Realität, und der antiromantische Irrationalismus der Endecja lief im antiromantischen Rationalismus der kommunistischen Ideologie ins Leere. Diese konzeptionelle Unklarheit der polnischen Rechten ließ den Kurs der Vorkriegsideologen um so mächtiger ansteigen – Roman Dmowski oder Feliks Koneczny galten als sakrosankte Überväter der Bewegung. Es ist kein Wunder, daß die zahlreichen nach 1989 entstandenen nationaldemokratischen Parteigründungen direkt an dieses übermächtige Erbe anknüpften. So bezog sich das Stronnictwo Narodowe (Nationale Partei, SN) 1989 direkt auf die 1935 verabschiedete Satzung seiner Vorgängerorganisation, und Maciej Giertych, einer der führenden SN-Politiker, schrieb noch 1995 stolz, die Partei habe „noch immer dasselbe Programm“ wie Roman Dmowski. Und immer wieder stehen Dmowskis Gedanken Pate für Versuche nationaldemokratischer Neubelebungen. Das radikalnationalistische, vor allem xenophobe und den Katholizismus unheilvoll mit der polnischen Identität verbindende Erbe Dmowskis wurde hier oft ausgeblendet, so daß der von rechten Parteien dominierte Sejm am 8. Januar 1999 aus Anlaß des 60. Jahrestages seines Todes sogar einen Beschluß faßte, in dem es hieß: Er schuf eine Schule des politischen Realismus und der Verantwortlichkeit. […] Roman Dmowskis Rolle für die Betonung der engen Verbindung zwischen Katholizismus und Polentum für das Überleben der Nation und den Wiederaufbau des Staates ist eine ganz besondere. Übrigens trägt auch eine der wichtigsten Straßenkreuzungen Warschaus seit einigen Jahren den Namen Rondo Romana Dmowskiego; viele Städte Polens haben Straßen nach ihm benannt. Damit wird ein politisches Erbe auch in der Erinnerungslandschaft manifest, das in vielerlei Hinsicht direkt aus der Vorkriegszeit stammt und die Modernisierung des polnischen konservativen Denkens stark behindert: Während sich der Nationalismus der meisten westeuropäischen konservativen Bewegungen in einem jahrzehntelangen Prozeß abschliff und sie sich für die Ideen des Liberalismus öffneten, bezieht sich der rechte Flügel der politischen Landschaft in Polen sehr viel stärker auf überkommene Denkmuster, wie sie im Präsidentschaftswahlkampf offenbar wurden: Die PiS stellte ihre nationale Idee der „Volksgemeinschaft“ – die sich aufgrund der jüngeren politischen Geschichte auch als Idee der „Solidarität“ darstellen ließ – jener des individualistischen Liberalismus entgegen, wie ihn angeblich die PO verkörperte. Übrigens hat es ein moderner Liberalismus in Polen ebenso schwer, und nicht minder eine moderne Sozialdemokratie. Zu groß ist die Macht der Geschichte – wahrscheinlich ist es auch kein Zufall, daß nicht wenige polnische Politiker Geschichte studiert haben, zum Beispiel Donald Tusk. Von außen betrachtet, verschwimmen heute die programmatischen Unterschiede der zahlreichen politischen Strömungen der polnischen Rechten. Konservative, Christdemokraten, Nationaldemokraten, Nationalisten finden sich seit Jahren in immer wieder neu entstehenden, sich vereinenden, sich teilenden und wieder verschwindenden Parteien zusammen, und ihre Mitglieder wechseln zwischendurch oft mehrfach die politische Heimat. Meist sind hierfür nicht Sachthemen ausschlaggebend, sondern häufig persönliche Animositäten, Eitelkeiten und Hoffnungen auf diesen oder jenen Anteil an der jetzigen oder einer zukünftigen Macht. Diese Fluktuation führt auch zu einer zunehmenden „ideologischen“ Unschärfe, zur wenig reflektierten Übernahme politischer Leitideen. Gut sichtbar ist dies bei der PiS. Die Brüder Kaczyński hatten schon zu Beginn der 1990er Jahre mit der Porozumienie Centrum die Initiative ergriffen, eine große Mitte-Rechts-Formierung zu bilden, die zwar christlich, aber nicht nationalistisch, patriotisch-national, aber nicht antimodern sein sollte. Nach dem Scheitern dieses ersten Versuchs – übrigens im Grabenkampf mit ihrem Widersacher Lech Wałęsa – war die Bildung der PiS 2001 ein weiterer Anlauf zur Bündelung des zersplitterten rechten Lagers. Die Brüder hatten aus der Geschichte gelernt. Sie legten ihre neue Partei breiter an und statteten sie ideologisch besser aus, um die wachsenden Wählerkreise von weiter rechts anziehen zu können, die sich um Jan Olszewskis Ruch Odbudowy Polski (Bewegung des Wiederaufbaus Polens, ROP) und später dann um Roman Giertychs Liga Polskich Rodzin (Liga der polnischen Familien, LPR) scharten. Die Übernahme traditioneller nationaldemokratischer Ideen und eines autoritären Habitus erwiesen sich als Erfolgsrezept: Der traditionelle Autoritarismus kam dem Kaczyńskischen Führungsstil entgegen; die PiS ist heute eine straff hierarchisch strukturierte Partei. Davon zeugt nicht zuletzt eine Aussage des neuen Regierungschefs Kazimierz Marcinkiewicz während seines „Antrittsbesuchs“ beim rechtskatholisch-nationalen Radiosender Radio Maryja am 5. November 2005: Ich habe das Glück, in der PiS zu sein, einer Partei, in der wir einen genialen Politiker und politischen Analytiker haben, einen Menschen, der die letzten 16 Jahre lang immer auf der guten Seite stand. […] Das ist Jarosław Kaczyński, unser Leader (lider). Zwar kann man der PiS nicht vorwerfen, einen betont ausländerfeindlichen Wahlkampf betrieben zu haben, und antisemitische Töne waren in der Wahlkampagne des Jahres 2005 ohnehin kaum zu hören. Es gelang aber zum Beispiel unter Rückgriff auf die klassische Bedrohungskulisse der Endecja, das Augenmerk des Wahlvolks zumindest zum Teil auf außenpolitische Felder zu lenken: Die Instrumentalisierung des Rapallo-Komplexes, die Warnung vor einer latenten Gefahr durch den vermeintlichen deutschen und den russischen Imperialismus, hat merklich auf die außenpolitischen Konzeptionen der Brüder Kaczyński durchgeschlagen. Dabei war die Außenpolitik nie ihre Stärke. Beispielhaft hierfür steht Jarosław Kaczyńskis Gespräch mit Helmut Kohl im Oktober 1991 in Berlin, das nicht die erwünschte Annäherung an die CDU brachte, sondern den Abbruch der Beziehungen zwischen der CDU und Kaczyńskis damaliger Partei Porozumienie Centrum. Kaczyński erinnerte sich jetzt kurz vor den Wahlen an diese Unterredung: Einmal im Leben habe ich mit Helmut Kohl gesprochen und habe keinen guten Eindruck gewonnen – Kohl präsentierte eine Verbindung von paternalistischen Tendenzen mit völlig anachronistischen Überzeugungen zum Thema Polen. Die CDU wollte uns damals, zu Beginn der 1990er Jahre, ihre Vision eines regionalisierten Europa aufzwingen, und auch – warum groß herumreden – das Prinzip des „älteren Bruders“. Diese Begegnung dürfte Kaczyński in seiner Abneigung gegenüber internationalen Kontakten bestärkt haben. Die außenpolitischen Konzepte der PiS führten im Wahlkampf zumindest zu einer Erweiterung der innenpolitischen Diskursfelder. Während die innenpolitischen Affären der letzten Jahre in hohem Maße hausgemacht waren, gelang es den Kaczyńskis und ihren Gefolgsleuten mit dem Wiederaufbau jener latenten nationaldemokratischen Bedrohungskulisse, Polen erfolgreich in der Rolle des Zu-kurz-Gekommenen darzustellen. Nach diesem Bild war Polen zwar als moralischer Sieger aus dem historischen Geschehen des 20. Jahrhunderts hervorgegangen. Es hatte entscheidend zum Untergang des nationalsozialistischen Deutschland beigetragen, ohne aber als Sieger wahrgenommen worden zu sein – und um gleich darauf als halbsouveräner Staat ein Dasein in der sowjetischen Hegemonialsphäre fristen zu müssen. Und auch der polnische Beitrag zur Auflösung des sozialistischen Lagers und zum Zusammenbruch der Sowjetunion sei nicht entsprechend gewürdigt worden. Damit war eine Parallele zur Selbstwahrnehmung einer Mehrheit der polnischen Bevölkerung hergestellt, die sich aufgrund der sozioökonomischen Brüche der vergangenen Jahre und Jahrzehnte ebenfalls als Zu-kurz-Gekommene empfand. Das symbolische „Zeigen wir denen mal, was eine Harke ist“, wie es sich im Reparationsbeschluß des Sejm vom 10. Oktober 2004 und in den Zählungen der Kriegsschäden in polnischen Städten äußerte, war zugleich ein symbolischer Akt gegen die postkommunistische Ordnung und die Transformationseliten im Lande; das Anprangern außenpolitischer Asymmetrien entsprach den als ungerecht empfundenen Disproportionen in der gesellschaftlichen Entwicklung Polens – zunehmende Ungleichverteilung der Chancen, der Einkommen, der Ressourcen. Jan Rokitas im Vorfeld des EU-Gipfels von Brüssel im Dezember 2003 ausgestoßener Kampfruf „Nizza oder der Tod“ paßte wunderbar dazu. Das latente Mißtrauen gegenüber Deutschland äußerte sich im Präsidentschaftswahlkampf in dem vom Kaczyński-Lager erhobenen Vorwurf gegen Donald Tusk, sein kaschubischer Großvater habe in der Wehrmacht gedient. Die Tatsache stimmte zwar, weil der Großvater als unfreiwilliges Mitglied der Deutschen Volksliste zwangseingezogen worden war, um wenige Wochen später zu desertieren, aber die Thematisierung im Wahlkampf war ein hinterlistiger Griff in das kollektive Unterbewußtsein der Polen. Übrigens wurde damit auch das Mißtrauen gegenüber den von der polnischen Rechten traditionell scheel betrachteten, angeblich so deutschfreundlichen und separatistischen Kaschuben geschürt. Auch dies ist ein Erbe der Zwischenkriegszeit. Das Mißtrauen gegenüber Rußland kam in der medialen Darstellung zahlreicher Ereignisse der vergangenen Monate zur Sprache. Das reicht von den Klagen über die Nichteinladung des polnischen Präsidenten zu den 750-Jahr-Feiern in Kaliningrad/Königsberg, über die Prügel für polnische Botschaftsangestellte in Moskau im August, bis zum Streit über die Ukraine-Politik. In Lech Kaczyńskis Wahlprogramm standen Sofortmaßnahmen zur Sicherung der Energieversorgung Polens an erster Stelle – was sich gegen die rußländische Dominanz bei der Gasversorgung des Landes richtet. In der Europapolitik vertritt der neue Präsident das Konzept einer Europäischen Union der „steten, engen und institutionalisierten Zusammenarbeit europäischer Staaten auf der Grundlage von Solidarität“; das Primat der Außenpolitik aber gilt dem Ausbau enger Beziehungen zu den USA. Dieses außenpolitische Programm könnte man als „patriotisch“ bezeichnen, da es auf ein starkes, selbstbewußtes Polen setzt, da es der Versuch ist, sich von vermeintlichen Fremdeinflüssen der Nachbarn zu lösen, und es steht in der politischen Tradition der Zwischenkriegszeit, als Polen ebenfalls große Distanz zu Deutschland und Rußland wahrte. Sollte dieses Programm verwirklicht werden, könnte dies zu einem Wiederaufleben patriotischer Einstellungen in Polen beitragen. Möglicherweise könnte dies durch eine vorsichtige Pragmatisierung und Modernisierung nationaler Diskurse mittelfristig auch zur Eindämmung der von der LPR, ihrer rechtsradikalen Jugendorganisation Młodzież Wszechpolska (Allpolnische Jugend, MW) und anderen rechten Gruppierungen, aber auch von manchen Politikern in PiS und PO gepflegten nationalistischen Rhetorik führen. Zurecht hat der Literaturwissenschaftler Michał Głowiński unlängst zur „Krise des Patriotismus“ in Polen notiert: Mit Bedauern ist festzustellen: Wenn der patriotische Diskurs, der einen unzweifelhaften Wert darstellt, eine Krise erlebt und seine Persönlichkeit nicht finden kann, entwickelt sich der nationalistische Diskurs, oft in extremer Form, fabelhaft und ist in den unterschiedlichsten Büchern, Zeitschriften und Radiosendungen zugegen. Denn, wie Leszek Kołakowski betont: „Die Flucht in den Nationalismus ist eine Flucht in die nächstliegende, leichteste Sphäre ideologischer Sicherheit.“ Eine Auffassung, die übrigens der soeben mit überraschend großer Unterstützung für die PiS in den Senat gewählte Krakauer Professor Ryszard Legutko, einer der konservativen Vordenker Polens, schon vor Jahren vertreten hat: „Der Nationalismus liefert ein trügerisches Gefühl für Wahrheit und lockt mit der Hoffnung auf Lösung unlösbarer Probleme“. Die PiS, die einen „sozial-patriotischen Traditionalismus“ verkörpert, hat zumindest die Chance, den Nationalismus zu modernisieren und einem positiv grundierten Patriotismus die Diskurshoheit in rechten Kreisen zu verschaffen, Dmowski sozusagen zu enterben. Sanacja Noch ein weiterer Geist ruft aus der Vergangenheit in die politische Gegenwart und ruft: Sanacja. Sanacja (Gesundung, Genesung) war das Schlagwort von Józef Piłsudski und den Seinen, als sie 1926 gegen die – von den Nationaldemokraten dominierte – parlamentarische Demokratie putschten und ein halbautoritäres System einführten, dessen Ziel die Reform der in politischen Grabenkämpfen und sozioökonomischen Schwierigkeiten zerrissenen Republik war, auch die moralische Reform. Es hätte sicherlich seine Berechtigung gehabt, das neue, mit einer neuen Verfassung versehene und politisch straff gelenkte Polen nach diesem Maiumsturz als III. Republik zu bezeichnen. Was die Kaczyński-Brüder vorhaben – der Übergang zur IV. Republik –, wird ebenfalls als sanacja bezeichnet; im Wahlprogramm des Präsidentenzwillings heißt es vorsichtiger naprawa (Reparatur): „Ich bin nämlich überzeugt, daß Polen eine neue Verfassung benötigt, ein Grundgesetz, das eindeutig die moralisch-historischen Grundlagen unseres Staates bestimmt.“ Das Programm einer sanacja war schon vor einigen Jahren eine Grundidee der PiS, wie Jarosław Kaczyński in einem Interview im März 2001 verkündete: Es soll eine Reparatur [naprawa] des Staates, eine Genesung [sanacja] des Staates sein, aber nicht durch immer neue Reformen, die sich gewissermaßen selbst mit Inhalt füllen und dadurch den Staat reparieren sollen, sondern durch Aktivitäten, die auf seine Reinigung abzielen, auf die Lossagung von der Korruption, auf die Bestrafung der Personen, die für diese Korruption und die Zersetzung des Staates verantwortlich sind. Das Vorbild der II. Republik tritt hier ebenso deutlich hervor wie die Vorbildfunktion Józef Piłsudskis, der den Staat mit starker Hand lenkte – wenn auch oft aus der zweiten Reihe. Da mutet es kaum zufällig an, daß Jarosław Kaczyński nach den erfolgreichen Parlamentswahlen darauf verzichtet hat, Premierminister zu werden. Statt dessen zieht er die Strippen aus dem Hintergrund. Mit dem Namen Piłsudskis verbinden sich in Polen unendlich viele Erinnerungen, Geschichten, Assoziationen. Er war in der Nachkriegszeit zwar nicht unumstritten und wurde von offizieller, kommunistischer Seite oft negativ bewertet. In der Opposition entstand ein wahrer Piłsudski-Kult, der nach 1989 dazu führte, daß es in jeder polnischen Stadt, die etwas auf sich hielt, Straßen nach Piłsudski benannt und Denkmäler aufgestellt wurden und Schulen seinen Namen tragen. In der III. Republik gab es schon einmal einen Politiker, den man verdächtigte, Piłsudski nachzueifern – den Ziehvater und späteren Gegner der Kaczyńskis, Lech Wałęsa. Schnurrbart, Posen und der Mythos einstiger Siege verliehen dem Danziger Elektriker tatsächlich einige Züge, die dem Marschall zu ähneln schienen, und Wałęsa stellte sich diesem Vergleich nicht ohne Lust. Aber rasch zeigte sich, daß Wałęsa nicht das Zeug zum Machtpolitiker hatte; seine Unterstützer zerliefen sich, die Basis bröckelte, und grollend zog er sich in seine Danziger Villa zurück. Was die Kaczyński-Zwillinge aus ihrer historischen Chance machen, bleibt abzuwarten. Der historische Resonanzkörper der zu erwartenden Politik ist jedenfalls groß, und welche Akkorde die neue PiS-Regierung und der Präsident auch anstimmen werden – viele Obertöne schwingen mit. Daß sie das Spiel auf der Tonleiter der Machtsymbolik beherrschen, haben sie in den vergangenen Monaten gezeigt. Das Erbe der Volksrepublik und die nationale/konservative Genesung Herkunft und politische Erfahrung der Kaczyńskis sind ganz andere als jene Piłsudskis und Dmowskis. Auch lassen sich die II. und die III. Republik nur schwer miteinander vergleichen. Piłsudski und Dmowski aber lauern im Unterbewußtsein der gesamten politischen Klasse Polens. Joanna Kurczewskas Untersuchungen sind in dieser Hinsicht aufschlußreich. Ihre Befragungen von Politikern haben gezeigt, daß historische Vorbilder und Analogien im Denken der politischen Elite Polens eine große Rolle spielen und häufig instrumentellen Charakter besitzen. Es lauert aber noch etwas anderes, und das sind vierzig Jahre Volksrepublik Polen, ein sicherlich noch sehr viel wirkungsmächtigeres Erbe. Die Rechten möchten es gerne vergessen machen, versprechen die endgültige „Dekommunisierung“, die effektive „Durchleuchtung“ und „Ausmerzung“ aller Transformationsübel (Korruption, Interessenverquickung). Und sie möchten zudem die Kompromisse der III. Republik vergessen machen, zu denen nun einmal auch der ostentative Antinationalismus als Erbe der liberalen Solidarność-Eliten gehört. Angesichts dieser schwerverdaulichen jüngeren Vergangenheit erscheint der Rückgriff in die Klamottenkiste der Vorkriegszeit nur zu naheliegend. Ob sich aber abgesehen von der Rhetorik und symbolischer Innen- wie Außenpolitik unter der Herrschaft der Kaczyńskis wirklich viel ändern wird, steht zu bezweifeln: Zu sehr haben sich Wirtschaft und Gesellschaft in Polen daran gewöhnt, von den Unbilden der politischen Realität abzusehen und langmütig hinzunehmen, welche Debatten „die in Warschau“ sich mal wieder ausdenken. Und zu sehr haben sie sich an die alltägliche Reality-Show der Politik in allen Medien gewöhnt, als daß sie sich darüber sonderlich aufregen würden. Dabei haben die neuen Machthaber in Warschau einiges vor. Wenn man das PiS-Programm liest, so ist hier neben Dmowski & Co. auch etwas von „konservativer Revolution“ zugegen, vor allem in der Forderung der PiS, Polen „endlich“ zu einem Rechtsstaat werden zu lassen. In Jarosław Kaczyńskis Weltbild liest sich das so: In Polen konnte nach 1989 kein demokratischer Rechtsstaat entstehen. Er kann nämlich nicht nach dem Prinzip ‚fiat‘ entstehen: wir verkünden ihn und er existiert. […] in seiner polnischen Variante war die einzige Realität, die durch dieses Schlagwort ausgedrückt wurde, die Verknöcherung des bestehenden und vor 1989 geschaffenen Gesellschaftssystems. Real gesehen diente das Schlagwort ‚Rechtsstaat‘ […] dem Prinzip des Schutzes der erworbenen Rechte – erworben von Leuten des alten Systems. Die Ankündigung der Brüder Kaczyński, eine „Kommission für Recht und Gerechtigkeit“ zur Überprüfung der großen Skandale der III. Republik einzusetzen, die Ernennung der durch ihre Tätigkeit in den Parlamentsausschüssen der vergangenen Jahre weithin als Hardliner bekannten Politiker Zbigniew Ziobro zum Justizminister, Ludwik Dorn zum Innenminister und Zbigniew Wassermann zum Geheimdienstkoordinator soll dazu führen, die polnische Gesellschaft moralisch zu „läutern“ und einen alten Wunschtraum der postantikommunistischen, neokonservativen Eliten zu verwirklichen, „Gute(s)“ und „Böse(s)“ voneinander zu trennen. Es handelt sich, zumindest auf dem Papier, um den Versuch, eine konservative Utopie zu verwirklichen, deren historische Parallelen übrigens nicht in der Zwischenkriegszeit zu suchen sind, sondern in den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg, als das kommunistische Freund-Feind-Denken darauf zielte, „Gut“ und „Böse“ voneinander zu scheiden: „Gute“ Anhänger der neuen Ordnung waren von „bösen“ Parteigängern des westlichen Imperialismus abzusondern, „gute“ Proletarier von „bösen“ Kapitalisten zu trennen, „gute“ Polen von „bösen“ Deutschen bzw. Kollaboranten zu separieren, um die Gesellschaft – zumindest nach den Kriterien der Herrschenden – moralisch zu läutern. Lugt den Kaczyńskis in diesem dichotomen Weltverständnis vielleicht auch Bolesław Bierut über die Schultern? Nur hatte Bierut den – zweifelhaften – Vorteil, mit der Sowjetunion einen großen Bruder zu besitzen, der bei der Umsetzung all dieser „Läuterungen“ mehr oder weniger sanft nachhalf. Und wen hat das neue Polen der PiS? Können sich die USA auch in Fragen der politischen Moral zu einem Vorbild Polens entwickeln? Können Sie die neuen Regierenden in Polen durch verschiedenerlei Hilfe, auch ökonomischer Natur, legitimieren und in ihrem Kampf um das Phantom einer von Folgen und Nebenwirkungen des Kommunismus befreiten Idealgesellschaft bestärken? Es wird interessant – vielleicht aber auch bedrückend – sein, diesen Prozeß zu beobachten, möglicherweise auch die resignierte Verzweiflung der Betroffenen und das leere Dröhnen der mit dem ausbleibenden Erfolg ihrer Politik konfrontierten Akteure. Noch interessanter wird es sein zu beobachten, wie sich eine PiS-geführte Regierung auf internationalem Parkett bewegen wird, auf dem ihre Protagonisten kaum Erfahrung haben. Letzteres geben sie auch offen zu und scheuen wie Jarosław Kaczyński auch nicht davor zurück, holzschnittartige Phrasen zu drechseln: Und wieder ist die polnische Politik zwischen Rußland und Deutschland geraten. Wieder kehren wir dorthin zurück, daß man zunächst sein Haus reparieren und aufräumen muß. Nur ein wirtschaftlich, politisch und militärisch sehr gestärktes Polen kann auf der internationalen Bühne zu einem respektierten Mitspieler werden. Dmowski läßt grüßen, und ganz Europa bebt schon vor der neuen Mittelmacht Polen. Die Realpolitik wird dann wahrscheinlich doch anders aussehen. So wie auch Dmowski und Piłsudski in ihren Särgen recht ruhig weiterschlafen werden.

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