Titelbild Osteuropa 10/2005

Aus Osteuropa 10/2005

Wahlen à la russe
Formale Normsetzung und informelle Methoden

Vladimir Gel’man

Abstract

In Rußland finden Wahlen statt. Ein Präsidentenerlaß und das Wahlgesetz von 1994 schufen die Grundlagen. Zahlreiche Normen regeln die Zulassung und Finanzierung der Kandidaten, den Wahlkampf und die Durchführung der Wahlen. Gleichzeitig haben sich informelle Methoden herausgebildet, welche die formalen Wahlregeln unterlaufen und wirkungsvolle Mechanismen darstellen, den Wahlausgang zu beeinflussen. Diese informellen Methoden können die Stabilität der politischen Herrschaft erhöhen, jedoch auch ihren Zusammenbruch fördern. Die Frage, ob Wahlen zu einem Machtwechsel in Rußland führen können, ist weiter offen.

(Osteuropa 10/2005, S. 85–98)