Titelbild Osteuropa 10/2005

Aus Osteuropa 10/2005

Jenseits der Gerichte
Warum die Gesetze nicht so funktionieren, wie sie sollen

Vadim Volkov

Abstract

Der Zusammenbruch der UdSSR ließ in Rußland ein Rechtsvakuum entstehen. Gewaltunternehmer konkurrierten mit dem Staat um den Schutz des neu entstandenen Eigentums. Hoheitliche Aufgaben wie Rechtssetzung und Rechtsdurchsetzung wurden kommerzialisiert und durch Gewohnheitsrecht und Gewaltpotential ersetzt. Erst Ende der 1990er Jahre gewann das staatliche Gerichtswesen wieder an Bedeutung. Darin kommt jedoch weniger eine Stärkung der Rechtsstaatlichkeit zum Ausdruck als die Tatsache, daß das Gerichtssystem nun als Mittel einer neuerlichen Eigentumsumverteilung dient. Der Fall Jukos illustriert dies. Eine unabhängige und funktionsfähige Gerichtsbarkeit hat sich bis heute nicht entwickelt.

(Osteuropa 10/2005, S. 75–84)