Titelbild Osteuropa 7/2004

Aus Osteuropa 7/2004

Ade, Ambiguität!
Die neue Nachbarschaftspolitik der EU

Eckart D. Stratenschulte

Abstract

Die EU-Kommission hat ein Strategiepapier zur Gestaltung der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) vorgelegt, um das Verhältnis der EU zu ihren neuen direkten Anrainern im Osten Europas und am südlichen Rand des Mittelmeeres zu strukturieren. Die Kommission schließt dabei eine Beitrittsperspektive für diese Länder aus. Sie möchte mit jedem Partnerland einen Aktionsplan erstellen, der klare Zeitabläufe und Konditionen enthalten, aber auch den Interessen des jeweiligen Ziellandes Rechnung tragen soll. Langfristig strebt die Kommission die Integration der Partnerländer in den EU-Binnenmarkt sowie in diverse EU-Pro­gramme an. In der neuen Finanzperiode der EU ab 2007 soll für die ENP deutlich mehr Geld zur Verfügung gestellt werden.

(Osteuropa 7/2004, S. 65–143)