Titelbild Osteuropa 5-6/2004

Aus Osteuropa 5-6/2004

Vor dem Rollentausch
Osterweiterung und Entwicklungspolitik

Siegmar Schmidt

Abstract

Die Voraussetzungen sind ungünstig, die neuen Mitglieder in die EU-Entwicklungspolitik einzubinden: Die betreffenden Staaten verfügen kaum über leistungsfähige Durchführungsorganisationen. Die rechtliche Verankerung und inhaltliche Definition von Entwicklungspolitik sind unzureichend. Die finanziellen Mittel liegen unter dem EU-15-Durchschnitt. Das Bewußtsein für Entwicklungszusammenarbeit ist gering, historische Bindungen zu Entwicklungsländern existieren kaum. Da dürfte es schwierig werden, die neue Rolle zu akzeptieren, EU-Mittel zu geben, statt sie zu bekommen. Gleichzeitig werden die neuen Mitglieder aus Sicherheitsinteressen eine Umorientierung der Entwicklungszusammenarbeit auf ihr näheres regionales Umfeld anstreben und dafür eintreten, daß die Förderung von Demokratie und Menschenrechten stärker Berücksichtigung finden.

(Osteuropa 5-6/2004, S. 460–472)