Integration mit Tiefgang?
Regionalisierung in Ungarn und Polen
Abstract
Das asymmetrische Verhältnis zwischen der EU und den beigetretenen Ländern sowie deren institutionelle Schwäche lassen auf einen erheblichen Spielraum für EU-Konditionalität und eine Konvergenz von Institutionen und Politikfeldern in Ostmitteleuropa schließen. Subnationale Reformen spielen für die EU-Regionalpolitik eine wichtige Rolle. Die formale EU-Konditionalität ist schwach, der acquis gibt wenig Vorgaben, für Regionalisierung fehlen der EU Kompetenzen und ein kohärentes Modell. Widersprüchliche Präferenzen und unbestimmte Forderungen der Kommission nach „regionaler administrativer Kapazität“ schürten die innenpolitischen Debatten über Regionalisierung und hatten Einfluß auf die Abfolge und das Design der institutionellen Reformen. Ein Vergleich der Regionalisierung in Ungarn und Polen zeigt, daß der Einfluß der EU begrenzt und die Europäisierung der Eliten auf subnationaler Elite noch schwach ist. Das könnte zu Problemen bei der Umsetzung von EU-Politik führen.
(Osteuropa 5-6/2004, S. 180–195)